Australiens politische Institutionen und Praktiken
folgen der liberalen demokratischen Tradition des Westen
und insbesondere den britischen und amerikanischen
Erfahrungen. Das amerikanische System diente als Vorbild
für die föderative Struktur und das britische
Parlament als Modell für die Legislative.
Der Australische
Bund hat ein Regierungssystem mit drei Ebenen: es gibt
ein Bundesparlament (Legislative) und eine
Bundesregierung, die für alle Belange von nationalem
Interesse zuständig sind (so Handel, Postwesen, soziale
Dienste, Verteidigung und Außenpolitik), sechs
Bundesstaatsregierungen und -parlamente, die für die
bundesstaatlichen Bereiche zuständig sind (wobei das
Nordterritorium und das Territorium der Hauptstadt den
Bundesstaaten darin ähnlich sind, daß sie weitgehende
Selbstverwaltung haben), und rund 900 kommunale
Verwaltungen auf Orts-, Stadt- und Kreisebene. Regelmäßig
finden allgemeine, geheime Wahlen statt, und die
Regierungen wechseln ab und zu. Für alle Australier ab
18 Jahren besteht Wahlpflicht.
Die Befugnisse des
australischen Parlaments sind in einer schriftlichen
Verfassung niedergelegt, und die Bundesstaaten haben
jeweils eigene Verfassungen. Das australische Parlament
hat zwei Kammern; das Repräsentantenhaus (Unterhaus)
und den Senat (Oberhaus). Die Partei oder
Parteienkoalition, die über die Mehrheit im Repräsentantenhaus
verfügt, stellt die Regierung und damit alle Minister
einschließlich des Premierministers. Alle Minister müssen
dem Parlament angehören. Die Regierung ist dem
Parlament (und damit den Wählern) für ihre Politik
verantwortlich.
Australien ist
zwar eine unabhängige Nation, unterhält aber, wie
Kanada, enge konstitutionelle Bindungen zu Großbritannien,
und Königin Elisabeth II. von Großbritannien und
Nordirland ist formell auch Königin von Australien. Sie
wird in Australien von dem Generalgouverneur und sechs
Gouverneuren für die Bundesstaaten vertreten.
Im Parlament sind
vier große politische Parteien vertreten: die
Australische Labor-Partei (ALP), die Liberale Partei,
die Nationale Partei von Australien und die
Australischen Demokraten. Organisatorisch sind sie ähnlich
aufgebaut: Sie haben jeweils einen Bundesparteivorstand
und einzelne bundesstaatliche Verbände. Alle treten sie
für die parlamentarische Demokratie und die Freiheit
des Einzelnen ein.
Die derzeitige
Labor-Regierung unter Premierminister Bob Hawke wurde im
Juli 1987 zu einer dritten Amtszeit wiedergewählt. Die
ALP gewann 85 der 148 Sitze im Repräsentantenhaus, die
Liberale Partei 45 und die Nationale Partei 18. Die
Labor-Partei regiert jetzt seit März 1983. Damals löste
sie nach sieben Jahren eine Koalition der Liberalen und
Nationalen Partei ab.
Nach der
australischen Verfassung liegt die rechtsprechende
Gewalt beim Obersten Gerichtshof (High Court)
Australiens und anderen vom Parlament geschaffenen
Gerichten.
Außerdem
übernehmen bundesstaatliche Gerichte in einigen
Bereichen die Zuständigkeit der Bundesgerichte. Alle
Bundesstaaten und das Nordterritorium haben eigene
Gerichtssysteme.
Für die
Durchsetzung des Rechts sind in Australien die
Polizeieinheiten des Bundes, der Bundesstaaten und des
Nordterritoriums zuständig. Die einzelnen Einheiten
sind unabhängige Organisationen mit Zuständigkeit für
die Gesetze ihres eigenen Bundesstaates bzw.
Territoriums. Die Australische Bundespolizei ist die
vorrangige Vollstreckungsbehörde auf Bundesebene.
Australiens
Stellung als eine bedeutende mittelgroße Nation mit
demokratischen Institutionen ist die Grundlage seiner Außenpolitik.
Es hat enge Bindungen zu den westlichen Ländern,
bekommt aber durch sein zunehmendes Engagement im
asiatisch-pazifischen Raum auch mehr und mehr eine
regionale Identität.
Australiens
besondere Aufmerksamkeit gilt seinen Beziehungen zu
China, Japan, dem Verband der südostasiatischen
Staaten, Neuseeland, Papua-Neuguinea und anderen Ländern
des Südpazifik. Enge Beziehungen zu den Vereinigten
Staaten und Großbritannien sowie zu den anderen
westeuropäischen Ländern spielen ebenfalls eine
bedeutende Rolle in der australischen Außenpolitik.
Die verschiedenen
australischen Regierungen haben die Vereinten Nationen
und die Arbeit ihrer Sonderorganisationen immer unterstützt.
Australien wirkt an einer Vielfalt von Aktivitäten der
Vereinten Nationen mit und war schon in vielen ihrer
Gremien vertreten. Es ist außerdem eines der vier Gründungsmitglieder
des Commonwealth of Nations und ist auch in diesem
Rahmen stark engagiert.
Die Verteidigungspolitik der australischen Regierung
gibt der Fähigkeit zur Selbstverteidigung mit den
eigenen Mitteln Vorrang. Sie hat drei Hauptelemente:
-
die Entwicklung
und Bewahrung eines Potentials zur Verteidigung
Australiens und seiner Interessen;
-
die Förderung
einer strategischen Stabilität und Sicherheit in
der Region Australiens durch Bündnisse wie das Fünf-Mächte-Abkommen
mit Singapur, Malaysia, Neuseeland und Großbritannien
und Zusammenarbeit mit anderen Ländern in Südostasien
und im Südpazifik;
-
Fortführung
der Allianz mit den Vereinigten Staaten.
Über 70.000 Männer
und Frauen dienen in den australischen Streitkräften.
Außerdem beschäftigen sie 35.000 Zivilisten. Die
Verteidigungsausgaben betragen im Haushaltsjahr 1988/89
7,6 Milliarden $A, 9,3 Prozent des Gesamthaushalts.
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