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Politisches System


Australiens politische Institutionen und Praktiken folgen der liberalen demokratischen Tradition des Westen und insbesondere den britischen und amerikanischen Erfahrungen. Das amerikanische System diente als Vorbild für die föderative Struktur und das britische Parlament als Modell für die Legislative.

Der Australische Bund hat ein Regierungssystem mit drei Ebenen: es gibt ein Bundesparlament (Legislative) und eine Bundesregierung, die für alle Belange von nationalem Interesse zuständig sind (so Handel, Postwesen, soziale Dienste, Verteidigung und Außenpolitik), sechs Bundesstaatsregierungen und -parlamente, die für die bundesstaatlichen Bereiche zuständig sind (wobei das Nordterritorium und das Territorium der Hauptstadt den Bundesstaaten darin ähnlich sind, daß sie weitgehende Selbstverwaltung haben), und rund 900 kommunale Verwaltungen auf Orts-, Stadt- und Kreisebene. Regelmäßig finden allgemeine, geheime Wahlen statt, und die Regierungen wechseln ab und zu. Für alle Australier ab 18 Jahren besteht Wahlpflicht.

Die Befugnisse des australischen Parlaments sind in einer schriftlichen Verfassung niedergelegt, und die Bundesstaaten haben jeweils eigene Verfassungen. Das australische Parlament hat zwei Kammern; das Repräsentantenhaus (Unterhaus) und den Senat (Oberhaus). Die Partei oder Parteienkoalition, die über die Mehrheit im Repräsentantenhaus verfügt, stellt die Regierung und damit alle Minister einschließlich des Premierministers. Alle Minister müssen dem Parlament angehören. Die Regierung ist dem Parlament (und damit den Wählern) für ihre Politik verantwortlich.

Australien ist zwar eine unabhängige Nation, unterhält aber, wie Kanada, enge konstitutionelle Bindungen zu Großbritannien, und Königin Elisabeth II. von Großbritannien und Nordirland ist formell auch Königin von Australien. Sie wird in Australien von dem Generalgouverneur und sechs Gouverneuren für die Bundesstaaten vertreten. 

Politische Parteien

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Im Parlament sind vier große politische Parteien vertreten: die Australische Labor-Partei (ALP), die Liberale Partei, die Nationale Partei von Australien und die Australischen Demokraten. Organisatorisch sind sie ähnlich aufgebaut: Sie haben jeweils einen Bundesparteivorstand und einzelne bundesstaatliche Verbände. Alle treten sie für die parlamentarische Demokratie und die Freiheit des Einzelnen ein.

Die derzeitige Labor-Regierung unter Premierminister Bob Hawke wurde im Juli 1987 zu einer dritten Amtszeit wiedergewählt. Die ALP gewann 85 der 148 Sitze im Repräsentantenhaus, die Liberale Partei 45 und die Nationale Partei 18. Die Labor-Partei regiert jetzt seit März 1983. Damals löste sie nach sieben Jahren eine Koalition der Liberalen und Nationalen Partei ab.

Rechtssystem

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Nach der australischen Verfassung liegt die rechtsprechende Gewalt beim Obersten Gerichtshof (High Court) Australiens und anderen vom Parlament geschaffenen Gerichten.

Außerdem übernehmen bundesstaatliche Gerichte in einigen Bereichen die Zuständigkeit der Bundesgerichte. Alle Bundesstaaten und das Nordterritorium haben eigene Gerichtssysteme.

Für die Durchsetzung des Rechts sind in Australien die Polizeieinheiten des Bundes, der Bundesstaaten und des Nordterritoriums zuständig. Die einzelnen Einheiten sind unabhängige Organisationen mit Zuständigkeit für die Gesetze ihres eigenen Bundesstaates bzw. Territoriums. Die Australische Bundespolizei ist die vorrangige Vollstreckungsbehörde auf Bundesebene.

Außenpolitik

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Australiens Stellung als eine bedeutende mittelgroße Nation mit demokratischen Institutionen ist die Grundlage seiner Außenpolitik. Es hat enge Bindungen zu den westlichen Ländern, bekommt aber durch sein zunehmendes Engagement im asiatisch-pazifischen Raum auch mehr und mehr eine regionale Identität.

Australiens besondere Aufmerksamkeit gilt seinen Beziehungen zu China, Japan, dem Verband der südostasiatischen Staaten, Neuseeland, Papua-Neuguinea und anderen Ländern des Südpazifik. Enge Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und Großbritannien sowie zu den anderen westeuropäischen Ländern spielen ebenfalls eine bedeutende Rolle in der australischen Außenpolitik.

Die verschiedenen australischen Regierungen haben die Vereinten Nationen und die Arbeit ihrer Sonderorganisationen immer unterstützt. Australien wirkt an einer Vielfalt von Aktivitäten der Vereinten Nationen mit und war schon in vielen ihrer Gremien vertreten. Es ist außerdem eines der vier Gründungsmitglieder des Commonwealth of Nations und ist auch in diesem Rahmen stark engagiert.

Verteidigung

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Die Verteidigungspolitik der australischen Regierung gibt der Fähigkeit zur Selbstverteidigung mit den eigenen Mitteln Vorrang. Sie hat drei Hauptelemente:

  1. die Entwicklung und Bewahrung eines Potentials zur Verteidigung Australiens und seiner Interessen;

  2. die Förderung einer strategischen Stabilität und Sicherheit in der Region Australiens durch Bündnisse wie das Fünf-Mächte-Abkommen mit Singapur, Malaysia, Neuseeland und Großbritannien und Zusammenarbeit mit anderen Ländern in Südostasien und im Südpazifik;

  3. Fortführung der Allianz mit den Vereinigten Staaten.

Über 70.000 Männer und Frauen dienen in den australischen Streitkräften. Außerdem beschäftigen sie 35.000 Zivilisten. Die Verteidigungsausgaben betragen im Haushaltsjahr 1988/89 7,6 Milliarden $A, 9,3 Prozent des Gesamthaushalts.

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